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    • 专利摘要:
    In einer Treibstoffförderpumpe (4) ist ein Stiftdurchmesser eines Zylinderstifts (72) kleiner festgelegt als ein Bohrungsdurchmesser eines Stifteinführlochs (74), das an einer inneren Wandfläche von einer Nockenkammer (50) von einem Pumpengehäuse (40) offen ist. Ein Fußende des Zylinderstifts (72) ist in das Stifteinführloch (74) gepasst, während ein Spiel dazwischen beibehalten wird. Ein Stifteinsatzloch (73) von einer Scheibe (71) ist in der Gestalt einer Sackbohrung ausgebildet, das eine Bodenwandfläche (73a) hat. Es wird verhindert, dass ein Kopfende des Zylinderstifts (72) aus der Scheibe (71) axial in Richtung eines Nockenrings (45) durch zusammengedrückte Luft herausgedrückt wird, die bei einem Boden des Stifteinführlochs (74) bei dem Betrieb der Treibstoffförderpumpe (4) verbleibt. Folglich wird verhindert, dass eine negative Berührungsbeeinträchtigung zwischen einer Kopfendfläche des Zylinderstifts (72) und einer Endfläche des Nockenrings (45) auftritt.
    公开号:DE102004022641A1
    申请号:DE200410022641
    申请日:2004-05-07
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Toshiharu Kariya Hanyu
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:F02M59-06
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Treibstoffförderpumpe,die in einem Treibstoffeinspritzsystem der Druckspeicherbauart verwendet wird.Speziell bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Treibstoffförderpumpe,um Treibstoff, welcher in mehrere Druckbeaufschlagungskammern gezogenwird, unter Hochdruck zu setzen, und um den druckbeaufschlagtenTreibstoff in eine gemeinsame Kraftstoffleitung druckzuspeisen.
    [0002] Herkömmlicherweiseist ein Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitung(ein Treibstoffeinspritzsystem der Druckspeicherbauart) bekanntals ein Treibstoffeinspritzsystem für einen Dieselmotor. Das Treibstoffeinspritzsystemmit gemeinsamer Kraftstoffleitung hat eine gemeinsame Treibstoffförderpumpeund eine gemeinsame Kraftstoffleitung wie in der VeröffentlichungsschriftNr. 2000-282929 der ungeprüftenjapanischen Patentanmeldung, Seiten 1 bis 13 und 1 bis 15,oder in der VeröffentlichungsschriftNr. 2001-082230 der ungeprüftenjapanischen Patentanmeldung, Seiten 1 bis 18 und 1 bis 20 beispielsweiseoffenbart. Die Treibstoffförderpumpesetzt Treibstoff, welcher in mehrere Druckbeaufschlagungskammerndurch ein Ansaugsteuerventil gezogen wird, unter Hochdruck und druckspeistden Treibstoff in die gemeinsame Kraftstoffleitung. Die gemeinsameKraftstoffleitung speichert den Hochdrucktreibstoff, der von derTreibstoffförderpumpedruckgespeist wurde. Das Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamerKraftstoffleitung spritzt den Hochdrucktreibstoff, der in der gemeinsamenKraftstoffleitung gespeichert wurde, in Verbrennungskammern vonden jeweiligen Zylindern des Motors durch mehrere Einspritzvorrichtungenan vorbestimmten Zeitpunkten ein.
    [0003] EinNockenring, dessen Profil in einer rechteckigen Gestalt ist, undeine Scheibe, in der Gestalt einer kreisförmigen Ringplatte, sind drehbarin einer Nockenkammer eines Pumpengehäuses der obigen Treibstoffförderpumpeuntergebracht. Der Nockenring durchläuft eine vorbestimmte kreisförmige Umlaufbahnin Übereinstimmungmit der Drehung eines Nockens, der mit einer Nockenwelle einstückig ist, welchevon einer Kurbelwelle eines Motors angetrieben wird, um sich zudrehen. Die Scheibe legt die Position des Nockenrings in einer Druckrichtung(einer axialen Richtung) fest. Ein Fußende eines Federstifts istin einem Stifteinführlochpressgepasst, die in einer Wandfläche der Nockenkammer des Pumpengehäuses offenist. Dann wird die Scheibe so verbaut, dass ein Kopfende des Federstiftsin eine Durchgangsbohrung gepasst wird, die die Scheibe so durchdringt, dassbeide Endflächender Scheibe miteinander in Verbindung stehen. Folglich wird verhindert,dass die Scheibe sich einstückigmit dem Nockenring dreht.
    [0004] Jedochist in der herkömmlichenTreibstoffförderpumpedie Kraft des Federstifts geringer als die eines Zylinderstifts.Deshalb kann die Treibstoffförderpumpenicht genügendauf soziale Belange, solche wie die Verstärkung der Abgasbegrenzung der letztenJahre, einer Erhöhungdes Treibstoffeinspritzdrucks in der Zukunft oder einem Anstiegder Motordrehzahl reagieren. Deshalb gibt es eine Treibstoffförderpumpe,wie in 6 gezeigt, beiwelcher ein Fußendeeines Zylinderstifts 101 in einem Stifteinführloch 103 einesPumpengehäuses 102 pressgepasstist, und dann eine Scheibe 104 so verbaut wird, dass einKopfende des Zylinderstifts 101 in eine Durchgangsbohrung 105 derScheibe 104 gepasst wird. Folglich wird verhindert, dassdie Scheibe 104 sich ganzheitlich mit einem Nockenring 106 dreht. DerZylinderstift 101 ist in dem Stifteinführloch 103 pressgepasst,um zu verhindern, dass eine negative Kontaktbeeinträchtigungzwischen dem Kopfende des Zylinderstifts 101 und einerEndflächedes Nockenrings 106 auftritt. Wenn sich der Zylinderstift 101 freiin der axialen Richtung bewegen kann, wird der Zylinderstift 101 dieDurchgangsbohrung 105 durchdringen und aus der Durchgangsbohrung 105 herausragen.In diesem Fall wird die negative Kontaktbeeinträchtigung zwischen dem Kopfendedes Zylinderstifts 101 und der Endfläche des Nockenrings 106 verursacht.
    [0005] Wiein 6 gezeigt, gibt eseine Anordnung, bei welcher eine Luftabzugsbohrung 107 oder eineLuftabzugsnut durch einen Schneideprozess an einem inneren Randbereichoder einem äußeren Randbereichdes Zylinderstifts 101 ausgebildet ist. Die Luftabzugsbohrung 107 oderdie Luftabzugsnut wird verwendet, um die Luft, die in dem Stifteinführloch 103 zurückbleibt,zu entfernen, wenn das Fußendedes Zylinderstifts 101 in dem Stifteinführloch 103 pressgepasstist. Jedoch sind die Kosten stark angestiegen, da der Schneideprozessan dem inneren Randbereich oder dem äußeren Randbereich des Zylinderstifts 101 angewendetwird. Wenn das Fußendedes Zylinderstifts 101 in das Stifteinführloch 103 ohne Ausbildungder Luftabzugsbohrung 107 oder der Luftabzugsnut pressgepasstist, wird die Luft von dem Zylinderstift 101 zusammengedrückt und verbleibtinnerhalb des Stifteinführlochs 103.Deshalb wird der Zylinderstift 101, wenn die Treibstoffförderpumpebetrieben wird, aus dem Stifteinführloch 103 zu derSeite des Nockenrings in axialer Richtung durch den Luftdruck derzusammengedrücktenLuft, die in dem Stifteinführloch 103 verbleibt,gedrückt.
    [0006] Esist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Treibstoffförderpumpebereitzustellen, die einen kostengünstigen und einen hochfestenZylinderstift verwendet, der keine Gestalt für den Abzug der Luft erfordert.Folglich kann die Treibstoffförderpumpeauf soziale Belange, solche wie die Verstärkung der Abgasbegrenzung derletzten Jahre, einem weiteren Anstieg des Treibstoffeinspritzdrucks inder Zukunft oder einem Anstieg der Umdrehungsgeschwindigkeit einesMotors reagieren. Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung,eine Treibstoffförderpumpebereitzustellen, die dazu im Stande ist, die negative Kontaktbeeinträchtigungzwischen einem Kopfende eines Zylinderstifts und einer Endfläche einesNockenrings zu verhindern, dadurch dass verhindert wird, dass derZylinderstift aus der Scheibe in Richtung zu einer Seite des Nockenrings herausragt.Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Stifteinführloch aneiner Wandfläche einerNockenkammer eines Pumpengehäusesausgebildet, und ein Fußendeeines Zylinderstifts ist in das Stifteinsatzloch gepasst, während einSpiel dazwischen beibehalten wird. Folglich strömt die Luft, die in dem Stifteinführloch besteht,aus dem Stifteinführlochdurch das Spiel zwischen einem äußeren Randbereichdes Zylinderstifts und einer Bohrungswandfläche des Stifteinführlochsheraus, selbst wenn der Zylinderstift in dem Stifteinführloch desPumpengehäuseseingesetzt ist. Folglich kann verhindert werden, dass das Fußende desZylinderstifts aus dem Stifteinführlochdurch den Luftdruck der zusammengedrückten Luft, die an dem Bodendes Stifteinführlochswährenddes Betriebs einer Treibstoffförderpumpeverbleibt, herausgedrücktwird.
    [0007] Deshalbkann ein kostengünstigerund fester Zylinderstift, welcher nicht einen Schneideprozess an eineminneren Randbereich oder einem äußeren Randbereichfür denAbzug der Luft erfordert, als Scheibenbefestigungseinrichtung verwendetwerden, um zu verhindern, dass die Scheibe sich mit dem Nockenringdreht. Als Folge kann die Treibstoffförderpumpe auf soziale Belange,solche wie die Verstärkungder Abgasbegrenzung der letzten Jahre, ein weiterer Anstieg desTreibstoffdrucks in der Zukunft oder ein Anstieg der Motordrehzahlreagieren.
    [0008] EinStifteinsatzloch ist in einer der Wandfläche der Nockenkammer zugewandtenFlächeder Scheibe (Stirnfläche)ausgebildet. Das Kopfende des Zylinderstifts ist in das Stifteinsatzlocheingesetzt. Ein Anschlagabschnitt ist mindestens in dem Stifteinführloch oderdem Stifteinsatzloch ausgebildet. Der Anschlagabschnitt blockiertdie axiale Bewegung des Zylinderstifts kurz vor einer Position,bei welcher das Kopfende des Zylinderstifts die Endfläche desNockenrings berührt.Deshalb kann verhindert werden, dass das Kopfende des Zylinderstiftsaus dem Stifteinsatzloch in Richtung des Nockenrings in einer axialenRichtung herausragt, selbst wenn das Stifteinsatzloch der Scheibeeine Durchgangsbohrung ist. Folglich kann sicher verhindert werden,dass die negative Kontaktbeeinträchtigung zwischendem Kopfende des Zylinderstifts und der Endfläche des Nockenrings auftritt.
    [0009] Merkmaleund Vorteile der Ausführungsbeispielewerden erkennbar sein, ebenso wie Betriebsabläufe und Funktionen von verwandtenTeilen, durch Studium der folgenden detaillierten Beschreibung,der beiliegenden Ansprüche,und der Zeichnungen, wovon alle einen Teil dieser Erfindung bilden.In den Zeichnungen:
    [0010] ist 1 eine Querschnittsansicht,die ein Treibstoffeinspritzsystem mit gleicher Kraftstoffleitunggemäß einemersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung zeigt;
    [0011] ist 2A eine Ausschnitts-Querschnittsansicht,die in wesentliches Teil einer Treibstoffförderpumpe des Treibstoffeinspritzsystemsmit gemeinsamer Kraftstoffleitung gemäß dem ersten Ausführungsbeispielzeigt;
    [0012] ist 2B eine Ausschnitts-Querschnittsansicht,die ein wesentliches Teil einer anderen Bauart einer Treibstoffförderpumpeeines Treibstoffeinspritzsystems mit gemeinsamer Kraftstoffleitunggemäß dem erstenAusführungsbeispielzeigt;
    [0013] ist 3 eine Querschnittsansicht,die eine Treibstoffförderpumpegemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung zeigt;
    [0014] ist 4A eine vergrößerte Ausschnitts-Querschnittsansicht,die einen Bereich "A" der Treibstoffförderpumpeaus 3 zeigt;
    [0015] ist 4B eine Ausschnitts-Querschnittsansicht,die ein wesentliches Teil einer anderen Bauart einer Treibstoffförderpumpeeines Treibstoffeinspritzsystems mit gemeinsamer Kraftstoffleitunggemäß dem zweitenAusführungsbeispielzeigt;
    [0016] ist 5A eine Ausschnitts-Querschnittsansicht,die ein wesentliches Teil einer Treibstoffförderpumpe eines Treibstoffeinspritzsystemsmit gemeinsamer Kraftstoffleitung gemäß einem dritten Ausführungsbeispielzeigt;
    [0017] ist 5B eine Ausschnitts-Querschnittsansicht,die ein wesentliches Teil einer anderen Bauart einer Treibstoffförderpumpedes Treibstoffeinspritzsystems mit gemeinsamer Kraftstoffleitunggemäß dem drittenAusführungsbeispielzeigt; und
    [0018] ist 6 eine Ausschnitts-Querschnittsansicht,die ein wesentliches Teil einer Treibstoffförderpumpe von einem Stand derTechnik zeigt.
    [0019] Bezugnehmendauf 1 wird ein Treibstoffeinspritzsystemmit gemeinsamer Kraftstoffleitung gemäß einem ersten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung dargestellt. Eine wesentliche Anordnungeiner Treibstoffförderpumpe,die in dem Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitungdes ersten Ausführungsbeispielsverwendet wird, ist in den 2A und 2B gezeigt.
    [0020] DasTreibstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine des vorliegendenAusführungsbeispielsist ein Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitung(ein Treibstoffeinspritzsystem der Druckspeicher-Bauart), das alsein Treibstoffeinspritzsystem füreine Brennkraftmaschine, solch einen wie ein Mehrzylinder-Dieselmotor,bekannt ist. Das Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitungdes vorliegenden Ausführungsbeispielshäuft Hochdrucktreibstoffin einer gemeinsamen Kraftstoffleitung 1 an und spritztden Hochdruck-Treibstoff,der in der gemeinsamen Kraftstoffleitung 1 angehäuft ist,in die Verbrennungskammern der entsprechenden Zylinder des Motorsdurch mehrere Einspritzvorrichtungen (elektromagnetische Treibstoffeinspritzventile) 2,die entsprechend der jeweiligen Zylinder befestigt sind, ein.
    [0021] DasTreibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitung hateine gemeinsame Kraftstoffleitung 1, mehrere Einspritzvorrichtungen 2,eine Treibstoffförderpumpeder Ansaugsteuerungsbauart 4 und eine Motorsteuereinheit(nachstehend als ECU bezeichnet). Die Treibstoffförderpumpe 4 beaufschlagtden Treibstoff mit Hochdruck, welcher in mehrere Druckbeaufschlagungs-Kammern durch ein Ansaug-Steuerventil(ein SCV) 5 gezogen wird. Die ECU steuert elektronischelektromagnetische Ventile 3 der mehreren Einspritzvorrichtungen 2 unddas Ansaug-Steuerventil 5 der Treibstoffförderpumpe 4.In 1 ist lediglich eineEinspritzvorrichtung 2, zugehörig zu einem der mehreren Zylinderdes Vierzylindermotors, gezeigt.
    [0022] Diegemeinsame Kraftstoffleitung 1 wird benötigt, um kontinuierlich Treibstoffbei einem hohen Druck, entsprechend eines Einspritzdrucks des Treibstoffs,anzuhäufen.Deshalb wird der Hochdrucktreibstoff von der Treibstoffversorgungspumpe 4 zurgemeinsamen Kraftstoffleitung 1 durch ein Hochdrucktreibstoffrohr 6 druckgespeist.Die gemeinsame Kraftstoffleitung 1 hat einen Treibstoffdrucksensor,um den Treibstoffdruck in der gemeinsamen Kraftstoffleitung 1 (einengemeinsamen Kraftstoffleitungsdruck) zu messen, und einen Druckbegrenzer 7 für die Begrenzungdes gemeinsamen Kraftstoffleitungsdrucks auf einen festgelegten Grenzdruck,oder darunter durch Öffnen,wenn der gemeinsame Kraftstoffleitungsdruck den festgelegten Grenzdruck überschreitet.
    [0023] DieTreibstoffeinspritzung von der Einspritzvorrichtung 2 indie Verbrennungskammer jeden Zylinders des Motors wird elektronischdurch Ein- und Ausschalten der Stromversorgung des elektromagnetischen Ventils 3 gesteuert,welches den Treibstoffdruck in einer Gegendrucksteuerkammer derEinspritzvorrichtung 2 steuert. Die Gegendrucksteuerkammersteuert den Betrieb eines Betätigungskolbens,welcher sich einstückigmit einer Düsennadelin der Einspritzvorrichtung 2 bewegt. Noch genauer wirdder Hochdrucktreibstoff, der in der gemeinsamen Kraftstoffleitung 1 angehäuft ist,in die Verbrennungskammer des Zylinders des Motors eingespritzt, während daselektromagnetische Ventil 3 der Einspritzvorrichtung 2 mitStrom versorgt wird und die Düsennadelder Einspritzvorrichtung 2 offen ist. Folglich wird derMotor betrieben. Leck-Treibstoff, der von den Einspritzvorrichtungen 2,der Treibstoffförderpumpe 4 unddem Druckbegrenzer 7 zu einer niedrigeren Druckseite desTreibstoffsystems überläuft, wirdzu einem Treibstofftank 9 durch eine Treibstoffrückführleitung 8 zurückgeführt.
    [0024] DieTreibstoffförderpumpe 4 desvorliegenden Ausführungsbeispielshat eine Pumpen-Antriebswelle (eine Nockenwelle) 11, dievon einem Motor angetrieben wird. Eine Antriebs-Riemenscheibe istan einem äußeren Randbereichdes Kopfendes der Nockenwelle 11 (das linke Ende der Nockenwelle 11 in 1) befestigt. Die Antriebs-Riemenscheibe istmit einer Kurbel-Riemenscheibe der Kurbelwelle des Motors über einenRiemen verbunden und wird durch diese Verbindung angetrieben. DieTreibstoffförderpumpe 4 hateine innere nockenartige Speisepumpe (eine Niederdruckspeisepumpe) 12.Die Speisepumpe 12 zieht Niederdrucktreibstoff von dem Treibstofftank 9 durcheine Treibstoffzuführleitung 10, wenndie Nockenwelle 11 sich in Übereinstimmung mit der Umdrehungder Kurbelwelle des Motors dreht. In 1 istdie Speisepumpe 12 in einem Zustand gezeigt, bei welchemdie Speisepumpe 12 um einen Winkel von 90° gedrehtwird. Ein Treibstofffilter 13 ist in der Treibstoffzuführleitung 10 angeordnet, umden Treibstoff zu filtern, oder um Unreinheiten, die in dem Treibstoffenthalten sind, aufzusammeln, welcher von der Speisepumpe 12 ausdem Treibstofftank 9 gezogen wird.
    [0025] Wenndie Nockenwelle 11 sich dreht, um die Speisepumpe 12 anzutreiben,wird der Treibstoff von dem Treibstofftank 9 durch denTreibstofffilter 13 und eine Treibstoffeinlassöffnung 14,welche aus einem Überschiebnippelund einer Schraube ausgebildet ist, in die Treibstoffeinführungsleitung 15 eingeführt. Dannwird der Treibstoff in eine Ansaugseite der Speisepumpe 12 gezogen.Die Speisepumpe 12 beaufschlagt den gezogenen Treibstoffmit einem vorbestimmten Druck und stößt den Treibstoff in eine Treibstoffsammelkammer 17 desAnsaugsteuerventils 5 durch eine Treibstoffführungsleitung 16 aus.
    [0026] EinDruckeinstellventil 18 ist in der Nähe der Speisepumpe 12 angeordnet.Das Druckeinstellventil 18 stellt einen Ausstoßdruck für das Ausstoßen des Treibstoffsvon der Speisepumpe 12 zu der Treibstoffsammelkammer 17 desAnsaugsteuerventils 5 auf einem vorbestimmten Treibstoffdruckoder darunter ein. Überschüssiger Treibstoff,der von dem Ansaugsteuerventil 5 überströmt, wird zu der Ansaugseiteder Speisepumpe 12 durch eine Treibstoffrückführleitung 12a undder Treibstoffeinführungsleitung 15 rückgeführt. EinTeil des Treibstoffs, der von der Speisepumpe 12 ausgestoßen wurde,schmiert Gleitabschnitte eines Pumpenelements und dergleichen, undwird zu dem Treibstofftank 9 durch einen Treibstoffauslass 19,welcher aus einem Überschiebnippel undeiner Schraube ausgebildet ist, und der Treibstoffrückführleitung 8 zurückgeführt.
    [0027] DerTreibstoff in der Treibstoffsammelkammer 17 wird in dieerste und zweite Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 durchdas Ansaugsteuerventil 5 und das erste und zweite Ansaugventil 31, 32 gezogen.Noch genauer ist das Ansaugsteuerventil 5 in den Treibstoffansaugleitungen 20,die von der Treibstoffsammelkammer 17 zu dem ersten undzweiten Ansaugventil 31, 32 führen, angeordnet. Das Ansaugsteuerventil 5 istein gewöhnlicheselektromagnetisches Strömungssteuerungsventilder offenen Bauart. Das Ansaugsteuerventil 5 hat einenVentilkörper 22,der verschiebbar in einem buchsenförmigen Gehäuse 21 gehalten wird,eine Ventilkörperantriebseinrichtung(eine Magnetspule) 23 fürdas Antreiben des Ventilkörpers 22 ineine Ventilschließrichtung,und eine Ventilkörpervorspanneinrichtung(eine Schraubenfeder) 24 für das Vorspannen des Ventilkörpers 22 ineine Ventilöffnungsrichtung.
    [0028] DieMagnetspule 23 wird durch ein harzbasierendes Gehäuse 25 gehalten,welches an dem rechten Ende des buchsenförmigen Gehäuses 21 in 1 befestigt ist. Die Magnetspule 23 ziehteinen Tauchkernmagnet (ein bewegbares Bauteil) 26 durch Verwendungeiner elektromagnetischen Kraft an, welcher sich mit dem Ventilkörper 22 bewegt.Der Ventilkörper 22 istdurch eine Vorspannkraft der Schraubenfeder 24 geöffnet, wenndie Magnetspule 23 nicht erregt ist. Wenn die Magnetspule 23 erregt wird,schließtder Ventilkörper 22 gegendie Vorspannkraft der Schraubenfeder 24.
    [0029] Einerster und zweiter Zylinderkopf 33, 34 sind jeweilsan oberen und unteren Endflächendes Pumpengehäuses 40 derTreibstoffförderpumpe 4 befestigt.Ein erster und zweiter Kolben 41, 42 sind in denjeweiligen Gleitbohrungen des ersten und zweiten Zylinderkopfs 33, 34 sountergebracht, dass der erste und zweite Kolben 41, 42 sichauf eine verschiebbare Weise hin und herbewegen können. Die ersteTreibstoffdruckbeaufschlagungskammer 51 wird durch eineinnere Wandflächedes ersten Zylinderkopfs 33 und der oberen Endfläche desersten Kolbens 41 bereitgestellt.
    [0030] Diezweite Treibstoffdruckbeaufschlagungskammer 52 wird durcheine innere Wandflächedes zweiten Zylinderkopfs 34 und der unteren Endfläche deszweiten Kolbens 42 bereitgestellt.
    [0031] Nochgenauer sind die erste und zweite Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 soausgebildet, dass der Niederdrucktreibstoff von dem Auslass desAnsaugsteuerventils 5 in die erste und zweite Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 durchdie Treibstoffansaugleitungen 20 und dem ersten und zweitenAnsaugventil 31, 32 fließt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispielstellen der erste und zweite Kolben 41, 42 undder erste und zweite Zylinderkopf 33, 34 das Pumpenelement(die Hochdruck-Förderpumpe)der Treibstoffförderspumpe 4 dar.
    [0032] Daserste und zweite Ansaugventil 31, 32 haben jeweilsVentilkörperund Schraubenfedern, und fungieren als Rückschlagventile, um einen Rückfluss desTreibstoffs von der ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 inRichtung des Ansaugsteuerventils 5 zu verhindern. Das ersteund zweite Ansaugventil 31, 32 sind zwischen denTreibstoffansaugleitungen 20 und entsprechend der erstenund zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 angeordnet.Die entsprechenden Ventilkörperdes ersten und zweiten Ansaugventils 31, 32 sindvertikal in 1 vorgespanntdurch Vorspannkräfteder Schraubenfedern. Folglich sind die entsprechenden Ventilkörper desersten und zweiten Ansaugventils 31, 32 an Sitzflächen eingepasstund geschlossen. Wenn der Niederdrucktreibstoff von dem Ansaugsteuerventil 5 durchdie Treibstoffansaugleitungen 20 einströmt, öffnet der Treibstoffdruck dieVentilkörper undder Treibstoff wird in die erste und zweite Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 gezogen.Wenn der Treibstoffdruckbeaufschlagungsvorgang gestartet ist, werdendie entsprechenden Ventilkörperdes ersten und zweiten Ansaugventils 31, 32 durchden Treibstoffdruck in der ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 geschlossen,und der Zustand wird aufrechterhalten, bis der Treibstoffdruckzuführprozessbeendet ist.
    [0033] Derunter Druck gesetzte Treibstoff in der ersten Druckbeaufschlagungskammer 51 wirdvon einem ersten Auslassventil 61 durch eine Treibstoffdruckeinspeisleitung 35 ausgelassen.Der unter Druck gesetzte Treibstoff in der zweiten Druckbeaufschlagungskammer 52 wirdvon einem zweiten Auslassventil durch eine zweite Treibstoffdruckeinspeisleitungausgelassen. Das erste Auslassventil 61 und das zweiteAuslassventil fungieren als Rückschlagventile,um einen Rückflussdes Treibstoffs von einer ersten Auslassbohrung 63 undeiner zweiten Auslassbohrung in Richtung der ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 zuverhindern. Das erste Auslassventil 61 und das zweite Auslassventilhaben Kugelhahnen und Schraubenfedern. Der Hochdrucktreibstoff,der von der ersten Auslassbohrung 63 und der zweiten Auslassbohrungausgelassen wurde, strömtin das Hochdrucktreibstoffrohr 6 durch eine Treibstoffdruckeinspeisleitung 67 ineinem ersten Hohlraumanschluss (ein Rohrverbindungsstück) 65 undentsprechend die andere Treibstoffdruckeinspeisleitung in einemzweiten Hohlraumanschluss (ein Rohrverbindungsstück), und läuft darauffolgend in dem Hochdrucktreibstoffrohr 6 zusammen.Dann wird der Hochdrucktreibstoff von dem Hochdrucktreibstoffrohr 6 indie gemeinsame Kraftstoffleitung 1 befördert.
    [0034] DieNockenwelle 11, welche angetrieben wird, um sich synchronmit der Kurbelwelle des Motors zu drehen, ist in das Pumpengehäuse 40 eingelegt,das aus metallischem Material hergestellt ist. Die Nockenwelle 11 wirddurch ein Traglager drehbar gestützt.Ein exzentrischer Nocken 44 ist einstückig an einem äußeren Randbereicheines Zwischenabschnitts der Nockenwelle 11 ausgebildet.Der erste und zweite Kolben 41, 42 sind an symmetrischenPositionen quer überdem exzentrischen Nocken 44 in einer vertikalen Richtungin 1 angeordnet. Der exzentrischeNocken 44 ist exzentrisch bezüglich dem axialen Zentrum derNockenwelle 11 angeordnet. Ein Abschnitt des exzentrischenNockens 44 ist in einer runden Gestalt ausgebildet.
    [0035] EinNockenring 45, dessen Profil im Wesentlichen in einer rechteckigenGestalt ausgebildet ist, ist verschiebbar um den äußeren Randbereichdes exzentrischen Nockens 44 durch eine Buchse 43 in derGestalt eines kreisförmigenRings gestützt.Ein Hohlabschnitt, der einen Abschnitt mit runder Gestalt hat, istauf der Innenseite des Nockenrings 45 ausgebildet. DieBuchse 43 und der exzentrische Nocken 44 sindin dem Hohlabschnitt untergebracht. Ein erstes und zweites Plattenbauteil 46, 47,die mit dem ersten und zweiten Kolben 41, 42 einstückig sind, werdengegen die obere und untere Endflächedes Nockenrings 45 in 1 durcheine erste und zweite Schraubenfeder 48, 49 gedrückt, dieum den äußeren Randbereichdes ersten und zweiten Kolbens 41, 42 angeordnetsind. Der exzentrische Nocken 44 und der Nockenring 45 sindaus metallischem Material ausgebildet und werden drehbar in derNockenkammer 50 gestützt,welche auf der Innenseite des Pumpengehäuses 40 ausgebildetist.
    [0036] Inder obigen Anordnung durchläuftder Nockenring 45 eine vorbestimmte kreisförmige Umlaufbahn,wenn sich der exzentrischen Nocken 44, einstückig mitder Nockenwelle 11 dreht, und das erste und zweite Plattenbauteil 46, 47 bewegensich an der oberen und unteren Endfläche des Nockenrings 45 in 1 auf eine gleitende Weisehin und her. Dementsprechend setzen der erste und der zweite Kolben 41, 42 denTreibstoff in der ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 unterHochdruck durch eine vertikale Hin- und Herbewegung auf eine gleitendeWeise an den Gleitflächein dem ersten und zweiten Zylinderkopf 33, 34.
    [0037] Indem vorliegenden Ausführungsbeispiel sindzwei Druckscheiben (nachstehend als Scheiben bezeichnet) 71 jeweilszwischen ringförmigenRandflächender Kurbelkammer 50 und Endflächen des exzentrischen Nockens 44 inder Druckrichtung (die axiale Richtung), wie in 1 gezeigt, angeordnet. Die Scheiben 71 erleichterndie Bewegung des exzentrischen Nockens 44, des Nockenrings 45 und desersten und zweiten Plattenbauteils 46, 47. Unterdessenlegen die Scheiben 71 die axiale Position des Nockenrings 45 fest.Die Scheibe 71 ist aus einer metallischen Platte in derGestalt einer kreisförmigen Ringplatteausgebildet, die einen Außendurchmesser entsprechendeines Bereichs der Umlaufbewegung des Nockenrings 45 hat.In dem vorliegenden Ausführungsbeispielsind Zwischenräumeunter einem vorbestimmten Wert festgelegt, die zwischen den Endflächen derzwei Scheiben 71 und den Endflächen des Nockenrings 45 vorgesehensind. Folglich wird eine Bewegungsbereichbegrenzungseinrichtungzur Begrenzung der Bewegungsbereiche der zwei Scheiben 71 inaxialer Richtung (die Druckrichtung) bereitgestellt.
    [0038] Wiein den 1 und 2A gezeigt, ist ein Stifteinsatzloch 73 ineiner der ringförmigenRandfläche derNockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 zugewandtenFläche(eine ringförmigeEndfläche)von jeder Scheibe 71 ausgebildet. Ein Kopfende eines Zylinderstifts 72 istin das Stifteinsatzloch 73 eingepasst, während einSpiel dazwischen, wie in den 1 und 2A gezeigt, beibehalten wird.Der Zylinderstift 72 ist aus einem metallischen Bauteilin der Form eines kreisförmigenZylinders ausgebildet und verhindert, dass die Scheibe 71 sichmit dem Nockenring 45 dreht. Die jeweiligen Stifteinsatzlöcher 73 sind anvorbestimmten Positionen in den zwei Scheiben 71 ausgebildet,währenddiese die jeweiligen Böden durchVerwendung eines Bearbeitungswerkzeugs, solches wie einen Bohrerin kombinierter Bewegung aus einer Dreh-Schneidebewegung und einerlinearen Zuführbewegungin der Richtung des Mittelpunkts der Dreh-Schneidebewegung, erhalten.
    [0039] DasStifteinsatzloch 73 der Scheibe 71 ist durch einSackloch bereitgestellt, ungleich dem Durchdringungsloch des herkömmlichenProdukts, das in 6 gezeigtist. Noch genauer ist ein Anschlagabschnitt oder eine Bodenwandfläche 73a in jedemStifteinsatzloch 73 auf der Seite des Nockenrings 45 ausgebildet.Die Bodenwandfläche 73a fungiertals ein Stiftanschlagabschnitt, um die axiale Bewegung des Zylinderstifts 72 anzuhalten,kurz vor einer Position, wo das Kopfende des Zylinderstifts 72 dieEndflächedes Nockenrings 45 berührt.Die Bodenwandfläche 73a blockiertdas Kopfende des Zylinderstifts 72. Die Bodenwandfläche 73a istan einem Bodenwandabschnitt (einem Blockier-Abschnitt) 71a derScheibe 71 ausgebildet. Der Bodenwandabschnitt 71a begrenztdas Stifteinsatzloch 73 auf der Seite des Nockenrings 45 vollständig. DerBodenwandabschnitt 71a kann einstückig mit der Scheibe 71 ausgebildetsein. Alternativ kann der Bodenwandabschnitt 71a separatvon der Scheibe 71 ausgebildet sein und kann in die Scheibe 71 pressgepasstsein. Der Bodenwandabschnitt 71a sollte vorzugsweise einstückig mitder Scheibe 71 ausgebildet sein, um die Zusammenbauarbeitsstundenund die Anzahl der Teile zu reduzieren.
    [0040] ZweiStifteinführlöcher 74 sindjeweils in den ringförmigenWandflächendes Pumpengehäuses 40 ausgebildet,welche einander in der Nockenkammer 50 zugewandt sind.Das Fußendevon jedem Zylinderstift 72 wird in die Stifteinführlöcher 74 eingepasst, während einSpiel dazwischen beibehalten wird. Der Außendurchmesser (der Stiftdurchmesser)des Zylinderstifts 72 ist kleiner festgelegt, als der Innendurchmesserdes Stifteinführlochs 74.Die Stifteinführlöcher 74 werdenausgebildet, währenddie jeweiligen Bödendurch Verwendung eines Bearbeitungswerkzeuges, solches wie ein Bohrer,in kombinierter Bewegung aus Dreh-Schneidebewegung und linearer Zuführbewegungin Richtung des Mittelpunkts der Dreh-Schneidebewegung, erhaltenwerden. Die zwei Stifteinführlöcher 74 sindan vorbestimmten Positionen an der ringförmigen Wandfläche desPumpengehäuses 40,die die Nockenkammer 50 darstellen, ausgebildet und aufden gleichen Achsen wie die jeweiligen Achslinien der Stifteinsatzlöcher 73 derzwei Scheiben 71.
    [0041] DerNockenring 45, die erste Scheibe 71, der ersteZylinderstift 72, das erste Stifteinsatzloch und das ersteStifteinführloch 74 aufder linken Seite in 1 sindin 2A gezeigt. Die zweiteScheibe 71, der zweite Zylinderstift, das zweite Stifteinsatzloch 73 unddas zweite Stifteinführloch 74,die auf der rechten Seite in 1 gezeigtsind, haben die gleiche Anordnung wie die jeweiligen Teile, dieauf der linken Seite in 1 gezeigtsind. In dem vorliegenden Ausführungsbeispielwird das Fußendedes Zylinderstifts 72 in das Stifteinführloch 74 eingesetzt,die in der Wandflächeder Nockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 ausgebildetist. Dann wird die Scheibe 71 zur Wandfläche derNockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 so gepasst,dass das Kopfende des Zylinderstifts 72 in das Stifteinsatzloch 73 eingepasst wird.Folglich wird verhindert, dass sich die Scheibe 71 zusammenmit dem Nockenring 45 dreht.
    [0042] Alsnächsteswird ein Betrieb der Treibstoffförderpumpe 4,die in dem Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitungdes vorliegenden Ausführungsbeispielsverwendet wird, auf Basis von 1 erklärt werden.
    [0043] Wenndie Nockenwelle 11 der Treibstoffförderpumpe 4 durchdie Kurbelwelle des Motors über denRiemen angetrieben wird, sich zu umdrehen, dreht sich der exzentrischeNocken 44 einheitlich mit der Nockenwelle 11.Dementsprechend dreht sich der Nockenring 45, der im Wesentlichenein rechteckiges Profil hat, entlang der vorbestimmten kreisförmigen Umlaufbahnund das erste und zweite Plattenbauteil 46, 47 bewegensich an den oberen und unteren Endflächen des Nockenrings 45 aufgleitende Weise hin und her. Zu dieser Zeit stellen die zwei Scheiben 71,die in der Nockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 angeordnetsind, die Zwischenräumezwischen der inneren Wandflächeder Nockenkammer 50 und beiden Endflächen des Nockenrings 45 ein.Deshalb ist der Bewegungsbereich des Nockenrings 45 inaxialer Richtung (der Druckrichtung) begrenzt. Der erste und zweiteKolben 41, 42 bewegen sich vertikal auf eine gleitendeWeise an den Gleitflächendes ersten und zweiten Zylinderkopfs 33, 34 hinund her. Der erste und zweite Kolben 41, 42 hebensich wechselweise in Übereinstimmungmit der Umdrehung des Nockenrings 45. In 1 ist der erste Kolben 41 ander oberen Totpunktposition positioniert und der zweite Kolben 42 istan der unteren Totpunktposition positioniert.
    [0044] Wennder erste Kolben 41 von der oberen Totpunktposition herunterfährt, fällt derDruck in der ersten Druckbeaufschlagungskammer 51, undder Ventilkörperdes ersten Ansaugventils 31 öffnet wegen dem Treibstoffdruck.Folglich wird der Treibstoff von der Treibstoffansaugleitung 20 indie erste Druckbeaufschlagungskammer 51 gezogen. Wenn dererste Kolben 41 beginnt, wieder aufzusteigen, nachdem dieserdie untere Totpunktposition erreicht hat, steigt der Druck in derersten Druckbeaufschlagungskammer 51 an und der Ventilkörper desersten Ansaugventils 31 schließt wegen dem Treibstoffdruck.Dann steigt der Treibstoffdruck in der ersten Druckbeaufschlagungskammer 51 weiteran und der Kugelhahn des ersten Auslassventils 61 öffnet wegendem Treibstoffdruck. Folglich wird der Treibstoff von der ersten Auslassbohrung 63 indie gemeinsame Kraftstoffleitung 1 durch die Treibstoffdruckeinspeisleitung 67 in demersten Hohlraum-Anschluss 65 undder Hochdruckversorgungsleitung in dem Hochdrucktreibstoffrohr 6 druckgespeist.
    [0045] Wieder erste Kolben 41 bewegt sich der zweite Kolben 42 zwischender oberen Totpunktposition und der unteren Totpunktposition aufeine gleitende Weise hin und her, um den Treibstoff in der zweitenDruckbeaufschlagungskammer 52 in die gemeinsame Kraftstoffleitung 1 vonder zweiten Auslassbohrung durch den zweiten Hohlraumanschluss unddas Hochdrucktreibstoffrohr 6 druckzuspeisen. Folglichführt dieTreibstoffförderpumpe 4 zweiZyklen von Ansaughübenund Druckeinspeishüben aus,währendsich die Nockenwelle 11 einmal umdreht. Der Hochdrucktreibstoff,der in der gemeinsamen Kraftstoffleitung 1 aufgestaut ist,wird in die Verbrennungskammern der jeweiligen Zylinder des Motorszu vorbestimmten willkürlichenZeitpunkten durch Antreiben des elektromagnetischen Ventils 3 derEinspritzvorrichtung 2 an dem vorbestimmten Einspritzzeitpunkteingespritzt.
    [0046] DerGrad der Anhebung des Ventilkörpers 22 desAnsaugsteuerventils 5 oder der Öffnungsbereich der Treibstoffansaugleitung 20 kanndurch Steuerung des Pumpenantriebsstromwerks, der auf die Magnetspule 23 aufgebrachtwird mit der ECU eingestellt werden. Folglich kann die Ansaugquantität des Treibstoffs,der in die erste und zweite Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 vonder Speisepumpe 12 durch das Ansaugsteuerventil 5,die Treibstoffansaugleitungen 20 und das erste und zweiteAnsaugventil 31, 32 gezogen wird, eingestelltwerden. Folglich wird die Auslassquantität des Treibstoffs, der vonder ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 derTreibstoffförderpumpe 4 indie gemeinsame Kraftstoffleitung 1 durch das erste Auslassventil 61, daszweite Auslassventil, dem ersten Hohlraumanschluss 65, dem zweitenHohlraumanschluss und dem Hochdrucktreibstoffrohr 6 ausgelassen wird,gesteuert.
    [0047] Nochgenauer kann die Ansaugquantitätdes Treibstoffs, der in die erste und zweite Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 gezogenwird, proportional zu dem Pumpenantriebsstromwert eingestellt werden,der auf die Magnetspule 23 aufgebracht wird, nämlich durchden Pumpenantriebskreis durch elektronische Steuerung des Ansaugsteuerventils 5 mitdem Pumpenantriebssignal, das von der ECU ausgegeben wird. Folglichwird die Auslassquantität desTreibstoffs, der von der ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 ausgelassen wird,geändert.Daher kann der Druck in der gemeinsamen Kraftstoffleitung, der demTreibstoffeinspritzdruck des Treibstoffs entspricht, der von derTreibstoffeinspritzvorrichtung 2, die an den jeweiligenZylindern befestigt ist, in die Verbrennungskammern des jeweiligenZylinders des Motors eingespritzt wird, durch Veränderungder Auslassquantitätdes Treibstoffs, der von der ersten und zweiten Druckbeaufschlagungskammer 51, 52 ausgelassenwird, eingestellt werden.
    [0048] Wieoben erklärt,ist die Treibstoffförderpumpe 4,die in dem Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitungdes vorliegenden Ausführungsbeispielsverwendet wird, so ausgebildet, dass die Stiftdurchmesser der Zylinderstifte 72 kleinerfestgelegt sind als die Bohrungsdurchmesser der Stifteinsatzlöcher 73,welche Bödenhaben und offen sind in den der inneren Wandfläche der Nockenkammer 50 desPumpengehäuses 40 zugewandtenFlächender zwei Scheiben 71. Folglich können die Kopfenden der Zylinderstifte 72 indie Stifteinsatzlöcher 73 eingepasstwerden, währendein Zwischenraum dazwischen erhalten bleibt.
    [0049] DieStiftdurchmesser der Zylinderstifte 72 sind kleiner festgelegtals die Bohrungsdurchmesser der Stifteinführlöcher 74, welche Böden habenund in der inneren Wandflächeder Nockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 offen sind.Folglich könnendie Fußendender Zylinderstifte 72 in die Stifteinführlöcher 74 eingepasstwerden, währendein Zwischenraum dazwischen beibehalten wird: Folglich kann die Arbeitfür dasPresspassen der Kopfenden der Zylinderstifte 72 in dieStifteinsatzlöcher 73 unddie Arbeit fürdas Presspassen der Fußendender Zylinderstifte 72 in die Stifteinführlöcher 74 weggelassenwerden.
    [0050] Besonderswird, selbst wenn das Fußende desZylinderstifts 72 in das Stifteinführloch 74 eingesetztwird, die Luft, die in dem Stifteinführloch 74 besteht,bevor das Fußendedes Zylinderstifts 72 in das Stifteinführloch 74 eingesetztwird, in Richtung zu der Nockenkammer 50 durch den Zwischenraumzwischen der äußeren Randfläche desZylinderstifts 72 und der Bohrungswandfläche desStifteinführlochs 74 ausgelassen.Deshalb kann verhindert werden, wenn die Treibstoffförderpumpe 4 betriebenwird, dass der Zylinderstift 72 aus dem Stifteinführloch 74 inRichtung des Nockenrings 45 in die axiale Richtung durchden Luftdruck der komprimierten Luft, die an dem Boden des Stifteinführlochs 74 verbleibt,herausgedrücktwird, wie durch eine Pfeilmarkierung in 2A gezeigt.
    [0051] DieGestalt des Stifteinsatzlochs 73 von jeder Scheibe 71 wirdverändertvon der Durchgangsbohrung in die Sackbohrung, welche den Boden hat undnur auf der Seite offen ist, die der inneren Wandfläche derNockenkammer 50 zugewandt ist. Deshalb wird das Kopfendedes Zylinderstifts 72, selbst wenn die Motorschwingungzu dem Pumpengehäuse 40 übertragenwird und der Zylinderstift 72 beginnt, sich entlang derPfeilmarkierung in 2A zubewegen, durch die Bodenwandfläche 73a desStifteinsatzlochs 73 angehalten, kurz vor einer Position,wo das Kopfende des Zylinderstifts 72 die Endfläche des Nockenrings 45 berührt. Deshalbragt das Kopfende des Zylinderstifts 72 nicht von dem Stifteinsatzloch 73 derScheibe 71 in Richtung des Nockenrings 45 in dieaxiale Richtung heraus.
    [0052] FolglichkönnenSchwierigkeiten, solche wie Fehlfunktionen des Nockenrings 45 oderAbrasion oder Flächenrissedes Nockenrings 45, welche verursacht werden, wenn dasKopfende des Zylinderstifts 72 von dem Stifteinsatzloch 73 derScheibe 71 in Richtung des Nockenrings 45 in deraxialen Richtung (der Druckrichtung) herausragt und das Kopfende desZylinderstifts 72 den Nockenring 45 beeinträchtigt,verhindert werden. Deshalb kann der kostengünstige und starke Zylinderstift 72 verwendetwerden, welcher keinen Schneideprozess an dem inneren Rand oderdem äußeren Randerfordert, um die Luftabzugsgestalt auszubilden, sowie die Luftabzugsnutoder die Luftabzugsbohrung. Als Folge kann die Treibstoffförderpumpeauf soziale Bedürfnissereagieren, solche wie die Verstärkungder Abgasbegrenzung der letzten Jahre, dem weiteren Anstieg desTreibstoffeinspritzdrucks in der Zukunft und dem Anstieg der Motordrehzahl.Die Bewegungsbereiche der zwei Scheiben 71 in die axialeRichtung (die Druckrichtung) sind auf die Zwischenräume zwischenden Endflächender zwei Scheiben 71 und den beiden Endflächen desNockenrings 45 beschränkt. Deshalbkann die Abrasion zwischen der Nockenwelle 11 und den zweiKolben 41, 42 und die Abrasion zwischen dem Nockenring 45 undden Plattenbauteilen 46, 47, die mit den zweiKolben einstückigsind, reduziert werden.
    [0053] Anstelledes Zylinderstifts 72, der im Wesentlichen die Gestalteines kreisförmigenZylinders hat, wie in 2 gezeigt,kann ein Zylinderstift 75, der im Wesentlichen die Gestaltaus einer Kombination von einem abgeschnittenen Kegel und einemkreisförmigenZylinder hat, der in 2B gezeigtist, verwendet werden. Ebenso sind in diesem Fall die Stiftdurchmesserder Kopfenden 75a der zwei Zylinderstifte 75 inder Gestalt eines Kreiszylinders kleiner festgelegt, als die Bohrungsdurchmesserder Stifteinsatzlöcher 73 derzwei Scheiben 71. Die Stiftdurchmesser der Fußenden 75B derzwei Zylinderstifte 75 in der sich verjüngenden Gestalt sind kleinerfestgelegt, als die Bohrungsdurchmesser der Stifteinführlöcher 74 des Pumpengehäuses 40.
    [0054] DieGestalt der Stifteinsatzlöcher 73 derbeiden Scheiben 71 ist von Durchgangsbohrungen in Sackbohrungenverändert,deren Öffnungnur in den den inneren Randflächender Nockenkammer 50 zugewandten Flächen ist. Noch genauer kannverhindert werden, dass das Kopfende des Zylinderstifts 75 vondem Stifteinsatzloch 73 der Scheibe 71 in axialer Richtung(der Druckrichtung) herausragt, sodass verhindert werden kann, dassdie Kopfendflächedes Zylinderstifts 75 den Nockenring 45 beeinträchtigt und denNockenring 45 verkratzt, da die Bodenwandfläche 73a ausgebildetist, um das Kopfende des Zylinderstifts 75 zu blockieren.
    [0055] Alsnächsteswird eine Treibstoffförderpumpegemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung, basierend auf den 3, 4A und 4B beschrieben werden.
    [0056] Indem vorliegenden Ausführungsbeispielist die erste Auslassbohrung 63 des ersten Auslassventils 61 flüssigkeitsdichtendmit einem Verbindungskopf des Hochdrucktreibstoffrohrs 6 durchVerwendung des ersten Hohlraumanschlusses 65 verbunden,welcher mit der Treibstoffdruckeinspeisleitung 67 und einerAnzugsmutter 69 ausgebildet ist. Die Anzugsmutter 69 istein Befestigungsbauteil, das an den äußeren Randbereich des erstenHohlraumanschlusses 65 geschraubt ist, um eine Druckaufnahmesitzfläche desersten Hohlraumanschlusses 65 mit einer Verbindungsfläche dessich verjüngendenVerbindungskopfs des Hochdrucktreibstoffrohrs 6 bei einervorbestimmten Bindungsaxialspannung zu verbinden.
    [0057] Indem vorliegenden Ausführungsbeispiel wirdein gestufter Zylinderstift 76, wie in 4A gezeigt, als der Zylinderstift verwendet.Jeder gestufte Zylinderstift 76 hat einen gestuften Abschnitt 76c,einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser 76a, welcher inder Gestalt eines kreisförmigenZylinders auf der rechten Seite des gestuften Abschnitts 76c in 4A ausgebildet ist, undeinen Abschnitt mit großem Durchmesser 76b,welcher in der Gestalt eines kreisförmigen Zylinders auf der linkenSeite des gestuften Abschnitts 76c in 4A ausgebildet ist. Der Durchmesser desAbschnitts mit großemDurchmesser 76b ist größer alsder Durchmesser des Abschnitts mit kleinem Durchmesser 76a.Ein Fußendevon jedem gestuften Zylinderstift 76 ist in das Stifteinführloch 74 desPumpengehäuses 40 eingepasst,währendein Zwischenraum dazwischen beibehalten wird, und ein Kopfende desgestuften Zylinderstifts 76 ist in das Stifteinsatzloch 77 derScheibe 71 eingepasst, während ein Zwischenraum dazwischenbeibehalten wird.
    [0058] EineHaltevorrichtung 78 (ein Anschlagabschnitt, ein Stiftanschlagabschnitt,ein Haltebauteil) in der Gestalt des Buchstabens C für das Arretieren desgestuften Abschnitts 76c des gestuften Zylinderstifts 76 istan einem gestuften Abschnitt 74a des Stifteinführlochs 74 befestigt.Folglich wird verhindert, dass das Fußende des gestuften Zylinderstifts 76 ausdem Stifteinführloch 74 inaxialer Richtung (der Druckrichtung) gleitet. Daher wird verhindert, dassdas Kopfende des gestuften Zylinderstifts 76 aus dem Stifteinsatzlochder Scheibe 71 in axialer Richtung (der Druckrichtung)in Richtung des Nockenrings 45 heraussteht. Die Haltevorrichtung 78 ist separatvon dem Pumpengehäuse 40 ausgebildet.
    [0059] DieBohrungsgestalten der Stifteinsatzlöcher 77 der zwei Scheiben 71 sindvon den Sackbohrungen in Durchgangsbohrungen verändert, die jeweils an beidenEndflächender zwei Scheiben 71 offen sind. Folglich kann verhindertwerden, dass die Kopfenden der gestuften Zylinderstifte 76 ausden Stifteinsatzlöchern 77 inRichtung des Nockenrings 45 in axialer Richtung herausstehen,selbst in dem Fall, in dem die Stifteinsatzlöcher 77 der zwei Scheiben 71 alsDurchgangsbohrungen vorgesehen sind. Deshalb kann sicher verhindertwerden, dass die negative Berührungsbeeinträchtigungzwischen den Kopfenden der Abschnitte mit kleinem Durchmesser 76a desgestuften Zylinderstifts 76 und die Endflächen desNockenrings 45 auftritt. Daher kann ein ähnlicher Effektwie in dem ersten Ausführungsbeispielerreicht werden.
    [0060] Anstelleder Verwendung der C-förmigen Haltevorrichtung 78,die in 4A gezeigt ist,kann der gestufte Abschnitt 76c des gestuften Zylinderstiftsdurch Quetschen eines Quetschabschnitts (ein Anschlagabschnitt,ein Stiftanschlagabschnitt) 79 des Stifteinführlochs 74 desPumpengehäuses 40, wiein 4B gezeigt, arretiertwerden. Der Quetschabschnitt 79 ist im Wesentlichen inder Gestalt eines kreisförmigenRings ausgebildet. Daher wird verhindert, dass das Kopfende desgestuften Zylinderstifts 76 aus dem Stifteinsatzloch 77 inRichtung des Nockenrings 45 in axialer Richtung (der Druckrichtung)heraussteht. In diesem Fall ist der Quetschabschnitt 79 einstückig mitdem Pumpengehäuse 40 ausgebildet,und die C-förmigeHaltevorrichtung 78 ist unnötig. Deshalb wird die Anzahlder Teile verringert und die kostengünstigere Anordnung kann erhaltenwerden.
    [0061] Alsnächsteswird eine Treibstoffförderpumpegemäß einemdritten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung auf Basis der 5A und 5B erklärt werden.
    [0062] Indem vorliegenden Ausführungsbeispielist das Stifteinsatzloch 77 von jeder Scheibe 71 soausgebildet, dass der Innendurchmesser des Stifteinsatzlochs 77 aufder Seite der Wandflächeder Nockenkammer 50 größer istals der Stiftdurchmesser des Kopfendes des Zylinderstifts 72 undder Innendurchmesser des Stifteinsatzlochs 77 auf der Seite desNockenrings 45 kleiner ist als der Stiftdurchmesser desKopfendes des Zylinderstifts 72, wie in 5A gezeigt. Noch genauer ist das Stifteinsatzloch 77 vonjeder Scheibe 71 durch eine Bohrungswandfläche 77a,die im Wesentlichen die Gestalt eines Kegels hat, vorgesehen, dessenInnendurchmesser sich stufenweise in eine Richtung von der Seiteder Wandflächeder Nockenkammer 50 in Richtung auf die Seite des Nockenrings 45 verringert. Folglichist der Anschlagabschnitt (der Stiftanschlagabschnitt) 77a indem Stifteinsatzloch 77 von jeder Scheibe 71 ausgebildet,um die axiale Bewegung des Zylinderstifts 72 kurz vor einerPosition zu arretieren, bei der das Kopfende des Zylinderstifts 72 dieEndflächedes Nockenrings 45 berührt.
    [0063] Anstelleder Ausbildung des Stifteinsatzlochs 77, die in 5A gezeigt ist, kann eine Öffnung 73b, derenDurchmesser kleiner als der Stiftdurchmesser des Kopfendes des Zylinderstifts 72 ist,an dem Bodenwandabschnitt 71a offen sein, der das Stifteinsatzloch 73 aufder Seite des Nockenrings 45 des ersten Ausführungsbeispielsbegrenzt. Noch genauer kann die Bodenwandfläche 73a des Stifteinsatzlochs 73 aufder Seite des Nockenrings 45 vollständig begrenzt oder teilweiseoffen sein, wenn die Bodenwandfläche 73a denAnschlagabschnitt (den Stiftanschlagabschnitt) zum Anhalten deraxialen Bewegung des Zylinderstifts 72 kurz vor einer Position,bei der das Kopfende des Zylinderstifts 72 die Endfläche desNockenrings 45 berührt,bereitstellen kann.
    [0064] Inden obigen Ausführungsbeispielensind die zwei Scheiben 71 zwischen beiden Endflächen desNockenrings 45 und den inneren Wandflächen der Nockenkammer 50 desPumpengehäuses 40 jeweilsangeordnet. Alternativ kann eine Scheibe 71 zwischen derlinken Endflächedes Nockenrings 45 in 1 undder inneren Wandflächedes Nockenrings 50 des Pumpengehäuses 40 angeordnetsein. Alternativ kann eine Scheibe 71 zwischen der rechten Endfläche desNockenrings 45 in 1 undder inneren Wandflächeder Nockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 angeordnetsein.
    [0065] Inden obigen Ausführungsbeispielenwird ein Zylinderstift 72, 75 oder ein gestufterZylinderstift 76 verwendet, um die Drehbewegung von jeder Scheibe 71 anzuhalten.Alternativ könnenzwei oder mehr Zylinderstifte 72, 75 oder zweioder mehr gestufte Zylinderstifte 76 verwendet werden,um die Drehbewegung von jeder Scheibe 71 anzuhalten. DasKopfende des Zylinderstifts 72, 75 kann in das Stifteinsatzloch 73, 77 pressgepasstsein, das den Stiftanschlagabschnitt hat. In diesem Fall wird vorzugsweisedas Kopfende des Zylinderstifts 72, 75 in dieScheibe 71 zuerst pressgepasst, und dann sollte die Scheibe 71 ander Wandflächeder Nockenkammer 50 des Pumpengehäuses 40 so befestigtwerden, dass das Fußendedes Zylinderstifts 72, 75 in das Stifteinführloch 74 desPumpengehäuses 40 eingesetztwird, währendder Zwischenraum beibehalten wird.
    [0066] Inden obigen Ausführungsbeispielenwird die vorliegende Erfindung bei einer Treibstoffförderpumpe 4,die in einem Treibstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Kraftstoffleitungverwendet wird, angewendet. Alternativ kann die vorliegende Erfindungbei einer Treibstoffeinspritzpumpe der Verteilerart oder bei einerReihen-Treibstoffeinspritzpumpe, die in einem Brennkraftmaschinentreibstoffeinspritzsystem verwendetwird, angewendet werden. Die Anzahl der Pumpenelemente, oder dieAnzahl der Kolben könnenwillkürlichzu 1, 3 oder mehr festgelegt werden.
    [0067] Dievorliegende Erfindung sollte nicht auf die offenbarten Ausführungsbeispielebegrenzt werden, sondern kann auf vielen anderen Wegen ohne das Wesender Erfindung zu verlassen ausgeführt werden.
    [0068] Ineiner Treibstoffförderpumpe(4) ist ein Stiftdurchmesser eines Zylinderstifts (72)kleiner festgelegt als ein Bohrungsdurchmesser eines Stifteinführlochs(74), das an einer inneren Wandfläche von einer Nockenkammer(50) von einem Pumpengehäuse (40) offen ist.Ein Fußendedes Zylinderstifts (72) ist in das Stifteinführloch (74)gepasst, währendein Spiel dazwischen beibehalten wird. Ein Stifteinsatzloch (73) voneiner Scheibe (71) ist in der Gestalt einer Sackbohrungausgebildet, das eine Bodenwandfläche (73a) hat. Eswird verhindert, dass ein Kopfende des Zylinderstifts (72)aus der Scheibe (71) axial in Richtung eines Nockenrings(45) durch zusammengedrückteLuft herausgedrücktwird, die bei einem Boden des Stifteinführlochs (74) bei demBetrieb der Treibstoffförderpumpe(4) verbleibt. Folglich wird verhindert, dass eine negativeBerührungsbeeinträchtigungzwischen einer Kopfendflächedes Zylinderstifts (72) und einer Endfläche des Nockenrings (45)auftritt.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Treibstoffförderpumpe(4) mit: einem Nocken (44), der sich exzentrischbezüglicheiner Drehachse einer Nockenwelle (11) dreht, welche voneiner Brennkraftmaschine angetrieben wird, um zu drehen; einemNockenring (45), der entlang einer vorbestimmten kreisförmigen Umlaufbahnumläuft,wenn der Nocken (44) dreht; einem Pumpengehäuse (40),um eine Nockenkammer (50) bereitzustellen, welche den Nocken(44) und den Nockenring (45) darin drehbar aufnimmt; und einerScheibe (71), die zwischen einer Wandfläche der Nockenkammer (50)und einer Endflächedes Nockenrings (45) zwischengelegt ist, um eine axialePosition des Nockenrings (45) festzulegen, gekennzeichnetdurch einen Zylinderstift (72, 75, 76),um zu verhindern, dass die Scheibe (71) mit dem Nockenring(45) dreht; und ein Stifteinführloch (74), das inder Wandflächeder Nockenkammer (50) ausgebildet ist, wobei ein Fußende desZylinderstifts (72, 75, 76) in das Stifteinführloch (74)eingesetzt ist, währendein Spiel dazwischen beibehalten wird.
    [2] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 1, weiter gekennzeichnet durch einStifteinsatzloch (73, 77), das in einer Stirnfläche derScheibe (71) ausgebildet ist, die der Wandfläche derNockenkammer (50) zugewandt ist, wobei ein Kopfende desZylinderstifts (72, 75, 76) in das Stifteinsatzloch(73, 77) eingesetzt ist; und einen Anschlagabschnitt(73a, 77a, 78, 79), der zumindestan dem Stifteinführloch(74) oder an dem Stifteinsatzloch (73, 77)ausgebildet ist, um eine axiale Bewegung des Zylinderstifts (72, 75, 76)kurz vor einer Position aufzuhalten, wo das Kopfende des Zylinderstifts(72, 75, 76) die Endfläche desNockenrings (45) berührt.
    [3] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dassder Anschlagabschnitt (73a, 77a) durch einen Stiftanschlagabschnitt(73a, 77a) bereitgestellt wird, der in dem Stifteinsatzloch(73, 77) ausgebildet ist, um das Kopfende desZylinderstifts (72, 75) zu blockieren.
    [4] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dass derStiftanschlagabschnitt (73a) durch eine Bodenwandfläche (73a)bereitgestellt wird, die in dem Stifteinsatzloch (73) ausgebildetist, und die Bodenwandfläche(73a) mit einer Öffnung(73b) ausgebildet ist, deren Öffnungsdurchmesser kleiner istals ein Stiftdurchmesser des Zylinderstifts (72).
    [5] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dassder Stiftanschlagabschnitt (77a) gebildet wird, indem dasStifteinsatzloch (77) so ausgebildet ist, dass ein Innendurchmesserdes Stifteinsatzlochs (77) auf der Seite der Wandfläche derNockenkammer (50) größer ist alsein Stiftdurchmesser des Zylinderstifts (72) und dass derInnendurchmesser des Stifteinsatzlochs (77) auf der Seitedes Nockenrings (45) kleiner ist als der Stiftdurchmesserdes Zylinderstifts (72).
    [6] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 2 weiter dadurch gekennzeichnet, dassder Anschlagabschnitt durch einen Presspassungsabschnitt bereitgestelltist, der in dem Stifteinsatzloch (73, 77) ausgebildetist, wobei das Kopfende des Zylinderstifts (72, 75)in den Presspassungsabschnitt des Stifteinsatzlochs (73, 77)pressgepasst ist.
    [7] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass derZylinderstift (76) durch einen gestuften Zylinderstift(76) bereitgestellt ist, der einen gestuften Abschnitt(76c), einen Kopfendabschnitt (76a), der an derSeite des Kopfendes des gestuften Abschnitts (76c) ausgebildetist, und einen Fußendabschnitt (76b),der an einer Seite des Fußendesdes gestuften Abschnitts (76c) ausgebildet ist, hat, wobeiein Stiftdurchmesser des Kopfendabschnitts (76a) kleinerist als der Stiftdurchmesser des Fußendabschnitts (76b),und der Anschlagabschnitt (78, 79) durcheinen Stiftanschlagabschnitt (78, 79) bereitgestelltist, der in dem Stifteinführloch(74) ausgebildet ist, um den gestuften Abschnitt (76c)des gestuften Zylinderstifts (76) zu blockieren.
    [8] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 7, weiter dadurch gekennzeichnet, dassder Stiftanschlagabschnitt (78) durch ein Haltebauteil(78) bereitgestellt ist, welches separat von dem Pumpengehäuse (40)ausgebildet ist und den gestuften Abschnitt (76c) des gestuftenZylinderstifts (76) in dem Stifteinführloch (74) hält.
    [9] Treibstoffförderpumpe(4) nach Anspruch 7, weiter dadurch gekennzeichnet, dassder Stiftanschlagabschnitt (79) durch einen gequetschtenAbschnitt (79) bereitgestellt ist, der einstückig mitdem Pumpengehäuse(40) ausgebildet ist, um den gestuften Abschnitt (76c)des gestuften Zylinderstifts (76) in dem Stifteinführloch (74)durch Quetschen zu befestigen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004022641B4|2016-03-24|
    JP3861852B2|2006-12-27|
    JP2004332645A|2004-11-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-09-09| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2015-04-17| R016| Response to examination communication|
    2015-08-19| R016| Response to examination communication|
    2015-12-07| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2016-09-16| R084| Declaration of willingness to licence|
    2016-12-28| R020| Patent grant now final|
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